Geschäfts- und Einsatzbedingungen der COMPASS AIR CHARTER

§ 1       Geltung der Bedingungen

1.1       Unter Ausschluss anderslautender Geschäftsbedingungen erfolgen alle Leistungen und Angebote der COMPASS AIR CHARTER (nachfolgend CAC genannt) ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäfts- und Einsatzbedingungen. Bis zur Herausgabe anderer Geschäftsbedingungen gelten diese auch für zukünftige Geschäftsbeziehungen, auch wenn diese nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart wurden.

1.2       Durch die Annahme unseres Angebotes gibt der Auftraggeber auch sein Einverständnis zu diesen Geschäftsbedingungen. Wird unser Angebot abweichend von unseren Bedingungen vom Auftraggeber bestätigt, so gelten auch dann, wenn wir nicht widersprechen, ausschließlich unsere Bedingungen.

§ 2       Angebots - und Auftragsgrundlagen

2.1       Angebote werden in der Regel auf der Basis der Leistungsdaten der betreffenden Luftfahrzeuge erstellt. Unsere Angebote sind stets freibleibend, es sei denn, sie werden ausdrücklich schriftlich als verbindlich abgegeben.

2.2       Erst wenn ein Auftrag von der CAC schriftlich bestätigt wurde, wird er rechtsverbindlich. Widerspricht der Auftraggeber nicht binnen 7 Tagen nach Eingang, spätestens 7 Tage vor Auftragsbeginn, so gelten die bestätigten Bedingungen der Auftragsbestätigung. Bei Aufträgen, die weniger als 14 Tage vor dem Einsatztermin bestätigt wurden, muss innerhalb von 24 Stunden nach Eingang der Auftragsbestätigung z.B. per Telefax, der Widerspruch gerügt werden.

2.3       Der Auftraggeber erkennt an, dass die Leistungsdaten eines Luftfahrzeugs von veränderten Bedingungen der Atmosphäre abhängig sind. Für die Rechnungslegung sind die am Tage der Flugdurchführung gemessenen Daten der Atmosphäre geltend. Insoweit sind Flugzeiten und Flugpreise unserer Angebote Richtwerte (-preise). Es kommen die tatsächlichen Zeiten vom Anstellen bis zum Abstellen der Triebwerke nach Minuten zu dem angebotenen Stundensatz zur Berechnung. Sowie zzgl. auftragsbedingte Kosten und Gebühren der Genehmigungsbehörden und Flughäfen (Lande-, Abstellgebühren etc.) sowie der Flugsicherung und von Dritten im Einzelfall geforderte Versicherungsabschlüsse.

§ 3 Preis - und Zahlungsbedingungen

3.1       Die angebotenen Preise sind Nettopreise zzgl. der gesetzlich geltenden Mehrwertsteuer. Da die CAC bezüglich Leistungen und finanziellen Verpflichtungen in Vorlage tritt, sind Skonto und sonstige Abzüge nicht zulässig. Der Rechnungsbetrag wird daher grundsätzlich vor Flug rein netto ohne Abzug fällig. Bei Mahnungen behält sich die CAC das Recht vor, einen Pauschalbetrag im üblichen Rahmen zusätzlich zum Rechnungsbetrag zu erheben.

3.2       Bei Einsatzaufträgen, bei denen ein Rechnungswert von EURO 5.000,-- zu erwarten ist, kann die CAC bis zu 100% des Rechnungsbetrages bei Auftragsbestätigung verlangen.

3.3       Bei verspätetem Zahlungseingang kann die CAC Zinsen in Höhe von 3.v.H über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zzgl. berechnen.

3.4       Der Auftraggeber ist zur Aufrechnung der Zurückhaltung, auch wenn Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die CAC ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat oder wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

3.5       Schecks werden nur zahlungshalber angenommen, wenn unsere Hausbanken eine Gutschrift vornehmen. Die Kosten der Diskontierung und Einziehung sowie weitere Kosten trägt der Auftraggeber.

3.6       Zusatzgeräte und Ausrüstungen (z.B. Kameraaufhängung, Lastengeschirr etc.) werden tageweise bzw. Einsatzweise berechnet. Dies wird auftragsabhängig vereinbart. Entstehen durch die Buchung von nicht der CAC gehörenden Ausrüstungen Kosten, so werden diese dem Auftraggeber auch dann berechnet, wenn der Auftrag nicht durchgeführt wird. Die durch die Buchung und/oder den Transport entstandenen Kosten werden in der Regel aus verauslagte Kosten weiterberechnet. Dies gilt ebenfalls für die Buchung von auftragsbedingt notwendigem Zusatzpersonal, wie z.B. Kameraoperator, Handlingpersonal usw.

3.7       Stornierungen von bestätigen Individualcharterflügen durch den Auftraggeber, sind entsprechend der Kurzfristigkeit der Stornierung und in Abhängigkeit vom gecharterten Luftfahrzeug mit Kosten verbunden, die vom Auftraggeber in voller Höhe zu tragen sind. Insbesondere sind auftragsbedingte Kosten wie z.B. die Einholung amtlicher Genehmigungen, Kosten für Bereitstellungsflüge und/oder Umsatzausfälle durch andere abgesagte Aufträge bei kurzfristiger Stornierung durch den Auftraggeber oder bei Nichterscheinen des/der Passagiers/e zum Abflug vom Auftraggeber zu tragen. In der Regel gelten bei Stornierungen bestätigter Individual-Charteraufträge folgende Stornokosten: Bei Vertragsabschluß 10%, ab 28 Tage vor Abflug 25%, ab 14 Tage vor Abflug 50%, ab 72 Std. vor Abflug 80%, ab 24 Std. vor Abflug 100% der Nettoauftragssumme.  Bei Stornierung von gültigen Rundflugtickets,  entstehen Stornokosten bzw. Auflösungsgebühren. von 20%.  Sollten feste  Rundflugtermine seitens des  Fluggastes nicht eingehalten werden,  werden Stornokosten von 100% fällig, jedoch nicht mehr als der eigentliche Auftragswert. Diese Stornokosten treten nicht in Kraft, wenn „schriftlich“ Sonderregelungen getroffen worden sind. Die von der CAC ausgestellten Flugtickets (Rund/Erlebnisflüge) haben nach Ausstellung (Datum) eine Gültigkeit von 12 Monaten und können nach Ablauf auf Wunsch des Kunden für weitere 12 Monate verlängert werden. Sollte im Verlauf  der Verlängerung sich die Kosten für ein Ticket verändern, gelten die tatsächlichen Flugpreise am Tag des Abfluges. Die Differenz wird dann am Tage des Abfluges fällig. Die Verlängerungsgebühren betragen pro Ticket u. Person 19,00 € zuzüglich der 19%igen Mwst.

3.8       Um einen einmal von CAC bestätigten Auftragsumfang zu ändern bedarf es in jedem Fall der schriftlichen Bestätigung durch die CAC. Lediglich die Erweiterung eines Auftrages kann im Einzelfall von CAC auch mündlich bestätigt werden Die Durchführung eines erweiterten Auftrages durch die CAC gilt als entsprechende Bestätigung. Der Auftraggeber haftet in jedem Fall für Zahlungsansprüche der CAC, dies gilt auch für Aufträge, die CAC als Subunternehmer für Dritte durchführt. In allen Fällen hat der Auftraggeber die Zahlungsansprüche der CAC zu erfüllen.

§ 4 Leistungszeit, Verzug, Haftung

4.1       Mit Absendung der Auftragsbestätigung beginnt beim Fehlen anderer Abmachungen die Leistungszeit; in keinem Fall beginnt sie jedoch vor der Beibringung der vom Besteller zu beschaffenden Unterlagen, Genehmigungen und eventueller Freigaben. Nur wenn alle gesetzlich vorgeschriebenen Bestimmungen oder von den Verwaltungsbehörden zusätzlich erlassenen Auflagen erfüllt sind, kann und darf de CAC die Aufträge durchführen bzw. durchführen lassen. Jedes Angebot und jeder Vertrag steht somit unter dem Vorbehalt einer erforderlichen Zustimmung von Genehmigungsbehörden. Wenn die CAC die geforderten Unterlagen und Genehmigungen einholt, so hat der Auftraggeber die eventuell zusätzlichen Kosten zu erstatten.

4.2       Die Leistungszeit verlängert sich angemessen beim Eintritt unvorhersehbarer Hindernisse oder Ereignisse, die außerhalb des Willens der CAC liegen. Sofern sich das Ereignis auf die Durchführung des Auftrages auswirkt, ist es nicht von Bedeutung ob diese Ereignisse im Betrieb der CAC oder bei Dritten eintreten. Hierzu zählen insbesondere auch Betriebsstörungen jeglicher Art wie auch Verzögerungen in der Lieferung von Betriebsstoffen und Ersatzteilen, Arbeitskämpfe usw.;

4.3       Höhere Gewalt, Kriegsgefahr, Mobilmachung, Ausrufung des Notstandes, des Verteidigungsfalles oder der Ausrufung des Ausnahmezustandes, Naturkatastrophen im Einsatzgebiet, politische Wirren oder unzuverlässige politische Lagen sowie technische Störungen am Luftfahrtgerät und der notwendigen zusätzlichen Ausrüstung sowie andere Gründe entbinden die CAC von der Leistungspflicht für die Dauer der Behinderung, sofern diese Gründe von CAC nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig zu vertreten sind. Hierunter fallen alle außerhalb des Machtbereiches des CAC liegenden Umstände die insbesondere auch die Verweigerung von Flug- und Außenlandegenehmigungen, die Witterungslage, Flugunfälle, Schaden am Luftfahrzeug, an dessen Triebwerken und an der Sonderausrüstung. Ausfall von Piloten und sonstigem notwendigen Personal usw. In diesen Fällen kann ein Regressanspruch an die CAC nur bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigen Handeln der CAC gemacht werden. Sofern dies zur Nichtdurchführung des Auftrages oder dessen Verspätung ursächlich war, ist die Auftragsablehnung der Auftragsdurchführung wegen Verspätung aus den zuvor genannten Gründen durch den Auftraggeber, nur bei Vergütung der entstandenen Aufwendungen möglich. In derartigen Fällen verpflichtet sich die CAC mit allen zu Gebote stehenden Mitteln baldmöglichst die Behinderungen zu beseitigen, wobei der Auftraggeber ihm zumutbare Unterstützung zu leisten hat. Sollten Flüge aus flugtechnischen oder anderen o.g. Gründen nicht möglich sein, oder die vereinbarten Zeiten z.B. aus Verkehrszeitenregelungen nicht eingehalten werden, ist ein Schadensersatzanspruch des Auftraggebers wegen verspäteter oder Nichtbeförderung ausgeschlossen. Bei teilweiser Beförderung ist die von uns erbrachte Leistung anteilmäßig zu vergüten.

4.4       Der Auftraggeber hat das Recht der CAC bei einer ausnahmsweisen Überschreitung eines als verbindlich bezeichneten Termins eine angemessene Nachfrist zu setzen und nach dessen Ablauf vom Vertrag durch schriftliche Erklärung zurückzutreten. Weitergehende Ansprüche stehen dem Auftraggeber nur bei vorsätzlichen und grob fahrlässigen Handeln der CAC oder deren Partner zu. Der CAC steht die Berechnung der bis zum Eintritt der Behinderung entstandenen Kosten, Flugkosten und sonstige Kosten sowie Kosten für den Rückflug zum Standort des Luftfahrzeuges zu, falls der Auftraggeber zurücktritt. Andere gegenseitige Ansprüche sind in solchen Fällen ausgeschlossen.

 

 

 

§ 5 Allgemeine Bestimmungen

5.1      

Die Haftung der CAC für Ersatzansprüche beschränkt sich in jedem Fall auf den Wert des Auftraggegenstandes am Tage der Beschädigung oder des Unterganges, es sei denn, die in der deutschen Gesetzgebung oder anderen relevanten internationalen Abkommen vorgesehener Haftungsbeträge als Höchstgrenze sind im Einzelfall niedriger. In diesem Fall wird die Haftung auf diese gesetzlichen Höchstgrenzen beschränkt.  Dabei muss sich die CAC auf die Angaben der des durchführenden Luftfahrtunternehmens verlassen, alle vom Luftfahrtbundesamt geforderten Auflagen die für die Durchführung der Aufträge nötig sind, pflicht- und fristgerecht erfüllt zu haben. Alle Luftfahrzeuge sind von den Luftfahrtunternehmen gegen Fracht- und Personenschäden pflichtversichert. Regressansprüche deren Ursache auf Flugunfälle oder sonstige Beeinträchtigungen während der Flugabwicklung zurückzuführen sind, werden direkt mit dem zur Durchführung beauftragten Luftfahrtunternehmen abgewickelt.

5.2       Die CAC ist berechtigt, alle Aufträge nach eigenem Ermessen mit gecharterten Luftfahrzeug und Luftfahrtpersonal durchzuführen. Die CAC ist berechtigt, falls mit dem Auftraggeber nicht anders vereinbart, den Auftrag an Subunternehmen im Namen und Auftrag des Auftraggebers weiterzugeben.

5.3       Der Auftraggeber darf seine Rechte, gleich welcher Art, nicht auf Dritte übertragen, es sei denn, die CAC hat der Übertragung schriftlich zugestimmt.

5.4       Bei Passagierflügen, auch bei Rundflugveranstaltungen kommt ein Transportanspruch nur zustande, wenn ein Flugticket der CAC vorgelegt wird. Andere Tickets (Lose etc.) dürfen nur mit Zustimmung der CAC ausgegeben werden. Der Auftraggeber oder Ausgeber anderer Tickets haftet der CAC für Flüge, die aufgrund solcher Tickets durchgeführt wurden. Bei Sammelflügen ist die Mindestteilnehmerzahl erreicht, wenn über 50% der Fluggäste terminentsprechend am Abflugort sind. Bei weniger Passagieren kann der Flug auf einen anderen Termin verlegt werden.

5.5       Wenn durch die Ausführung eines Auftrages Rechte, wie z.B. Urheberrechte Dritter, verletzt werden, haftet der Auftraggeber allein. Der Auftraggeber verpflichtet sich, die CAC von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung freizustellen.

5.6       Kunden mit CAC-Flugscheinen für Rundflüge reservieren Ihre Flüge minimal drei Tage vor dem geplanten Flug während der Bürozeiten. Einzeltickets für Sammelflüge haben vorgegeben Flugtermine/Flugtage und Routen. Flüge mit  freier Routenwahl gelten als soweit frei, als das nicht flugsicherheitsrechtliche Bestimmungen verletzt werden. Bestandteil von Flugscheinen/Gutscheinen sind die jeweils gültigen Bedingungen bezüglich Gültigkeit, Buchung, Umbuchung und Stornierung.

5.7       Auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Geschäfts- und Einsatzbedingungen bleiben abgeschlossener Verträge gültig. Die durch den Wegfall der unwirksamen Bestimmungen entstandenen Lücken sind nach dem wirtschaftlichen Zweck des Vertrages auszufüllen. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich ergebenden Streitigkeiten, einschließlich Mahnverfahren, ist der Gerichtsstand Hannover. Der CAC steht es frei, bei dem Gericht zu klagen, das für den Sitz des Auftraggebers zuständig ist. Auf die gegenseitige Rechtsbeziehung findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.

Stand:  1. Jan.. 2017

CAC genannt   Compass Air Charter

 

Compass Air Charter                                                                        

Alexander Golz                                                                                                                  

Nordstr. 12  GAT 1                                                                                                          

 

D-30669 Hannover